Aktuelles aus Ortsverband & Fraktion

Liebe Panketalerinnen und Panketaler,

wir möchten über den aktuellen Stand einiger unserer Anträge und Initiativen berichten:

Zweigleisiger Ausbau der S2 von Bernau bis Buch: Petition zahlt sich aus, Finanzierung beschlossen

Im März wurde eine Vereinbarung zur Planung und Finanzierung unseres Streckenabschnitts zwischen Berlin, Brandenburg und dem VBB unterzeichnet. Mit einem Planungshorizont bis 2030 ist es nicht die „greifbare Nähe“, die uns die frühere Wahlkreisabgeordnete Britta Stark (SPD) wiederholt versprach, aber immerhin ein Anfang. Um eher fertig zu werden, hätte es bereits in vorherigen Wahlperioden konkreter Beschlüsse bedurft, doch die blieben aus. Der jetzt verantwortliche Brandenburger Verkehrsminister, Guido Beermann (CDU) nimmt sich der Forderungen unserer Region an und stellt klar, dass die betrieblichen Voraussetzungen für den 10-Minutentakt nun geschaffen werden.

Dies ist auch Ihrer Unterstützung zu verdanken – 2020 haben Sie zahlreich unsere Petition zum 10-Minutentakt unterschrieben. Allein die Petition der CDU-Verbände Panketal und Bernau erreichte knapp 2.900 Stimmen. Gemeinsam mit den Freien Wählern kamen wir sogar auf 4.400 Unterschriften, die wir 2020 dem Brandenburger Landtag und unseren Landesverbänden übergaben. Das zeigt: Echtes Engagement zahlt sich aus

Pflegeberatung: Kooperation mit Hoffnungstaler Stiftung

2021 beantragten wir als CDU-Fraktion die Einführung regelmäßiger Pflegeberatungen hier vor Ort. Dank breiter Unterstützung der Gemeindevertretung, erhielt der Bürgermeister im Juni 2021 den Auftrag zur Umsetzung. Wir freuen uns, dass nun im März 2022 eine Kooperation mit der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal vereinbart wurde, die auch Informations- sowie Beratungsangebote für Pflegebedürftige zum Ziel hat.

Geschwindigkeitsmesstafeln: langer Atem erforderlich

In puncto Raserei im Ort, haben wir erneut die Umsetzung unseres Antrages zur Aufstellung von Geschwindigkeitsmesstafeln angemahnt. Der Beschluss erfolgte bereits im Juni 2020. Auf der Webseite findet sich für 2021 allerdings nur der Hinweis, dass Ergebnisse der Fontanestraße noch ermittelt würden – mehr nicht. Unser Antrag sah wechselnde Standorte vor, die unbürokratisch durch Bürger vorgeschlagen und online eingesehen werden können. Wir bleiben dran.

Unsere nächste Fraktionssitzung: 3. Mai und 14. Juni um 19 Uhr in der Mensa an der Gesamtschule Zepernick.

CDU Panketal

Christin Enkelmann
Stv. Vorsitzende